Iranischer Terror und die atomare Bedrohung

Die extreme Auslegung des islamischen Rechts und die anti-westliche Einstellung der iranischen, streng religiös orientierten Regierung inspirieren und auch in Wort und Tat den Aufstieg von islamischen Extremisten auf der ganzen Welt.

Iran ist einer der wichtigsten staatlichen Sponsoren des Terrors, liefert Waffen an die Terrororganisation Hisbollah im Südlibanon und an die palästinensische Terrororganisation Hamas im Gazastreifen und bietet einen sicheren Zufluchtsort für viele internationale Terroristen, darunter die hochrangigen al-Qaida-Anführer Yasin al-Suri, Saif al-Adel und Abu Muhammad al-Masri.

Allen diesen Bedenken voran steht aber die ernste Bedrohung der internationalen Sicherheit durch das iranische Bestreben, die bereits weit vorgeschrittene Produktion der eigenen Kernenergie für den Bau von Atombomben zu nutzen.

Wiederholten Berichten der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) über das iranische Atomprogramm zufolge, hat sich Iran dauernd geweigert, mit IAEA zu kooperieren, und ist auch weiterhin nicht zur Zusammenarbeit mit der IAEA bereit, was deutlich auf eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms deutet.

In ihrem Bericht vom 25. Mai 2012 stellt IAEA fest, dass Iran weiterhin sein nukleares Programm ausbaut. Der Bericht nennt die folgenden bereits erreichten Fortschritte: 1) Iran erhöhte erheblich und unmissverständlich die Produktion von 3,5 % angereichertem Uran; 2) Iran stockt den Anteil von 19,75 % angereichtem LEU auf; 3) die Prüfung der erweiterten Zentrifugen-Produktion in den Kaskaden- Pilotanlage in Natanz ergab, dass die Anlage Fortschritte gemacht hat; 4) Die Leistung der IR-1-Zentrifuge hat sich deutlich verbessert. Dazu hat noch die IAEA in der Fordow Atom-Anreicherungsanlage Spuren von bis zu 27 Prozent angereichertem Uran gefunden.

Es können keine Missverständnisse mehr darüber bestehen, wohin die Absichten der Iraner führen. In dem Bericht der IAEA vom November 2011 heißt es, dass Iran eindeutig Atomwaffen entwickelt und dass die Notwendigkeit bestehe, dieser Situation so schnell wie möglich zu begegnen. Der Generaldirektor der Atombehörde, Yukiya Amano, sagte wörtlich: „Es ist meine Pflicht, die Welt zu warnen. Allen Indikatoren zufolge, die mir zur Verfügung standen, ziehe ich die Schlussfolgerung, dass es an der Zeit wäre, die Aufmerksamkeit der Welt auf diese Gefahr zu richten.”

Auch für den arabischen Nahen Osten ist das iranische Atomprogramm eine ernste Bedrohung, vor allem im Hinblick auf die Absichten des Iran, die regionale Hegemonie zu übernehmen.

Im Jahr 2009 sagte der damals noch als Präsident Ägyptens amtierende Hosni Mubarak: “Ein nuklearer Iran mit Führungsambitionen ist heute die größte Bedrohung für die arabischen Nationen.“

Im Jahr 2011 erwähnten offizielle Vertreter der Regierung Saudi-Arabiens, „Wir können eine Situation, in der Iran Atomwaffen besitzt … nicht hinnehmen. Falls der Iran Atomwaffen entwickelt, ist es für uns inakzeptabel.“ Bereits jetzt haben mindestens zwölf arabische Staaten, einschließlich Jordanien, Saudi Arabien, Ägypten, Türkei und die Vereinigte Arabische Emiraten, begonnen, eigene Kernenergie zu erkunden.

Israel kann einen nuklear bewaffneten Iran nicht tolerieren. Iranische Regierungsvertreter haben offen den Wunsch und das Ziel geäußert, den Westen zu konfrontieren und den Staat Israel zu vernichten, „von der Erdfläche zu fegen“.

Nicht nur entstünde durch iranische Atomwaffen eine existenzielle Bedrohung für das bloße Bestehen Israels (der iranische Stabschef Generalmajor Hassan Firouzabadi sagte, “die iranische Nation sieht als ihr Ziel die vollständige Vernichtung Israels”), sie würde auch Israels Fähigkeit beträchtlich begrenzen, sich von den iranischen Terror-Bevollmächtigten, wie Hisbollah und Hamas, zu verteidigen.

Im Mai 2012 berichtete der Geheimdienst der IDF, dass Iran zusammen mit Syrien und der Hisbollah im Südlibanon fast 65 000 Raketen bereit stehen hat und ihre Reichweite ganz Israel deckt.