Sicherheit und Friedensverhandlungen

Die Sicherheit Israels ist die Grundlage jeder erfolgreichen Bemühung, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen.

Jedes Friedensabkommen würde höchstwahrscheinlich im Falle eines Terroranschlags oder einer militärischen Invasion zusammenbrechen, wenn im weitesten Sinne denkbar ist, dass das Abkommen dies ermöglicht habe.

Erst wenn die Frage der Sicherheit zufriedenstellend beantwortet ist, wird der Staatsführung genug politische Handlungsfreiheit gewährt, um die verbleibenden Kernfragen des Konflikts anzugehen.

Obwohl Sicherheit oft als ausschließlich israelisches Anliegen betrachtet wird, wäre ein künftiger Staat Palästina in vieler Hinsicht von denselben Bedrohungen betroffen, und es sollte eigentlich ein gemeinsames Interesse bestehen, ihnen zu begegnen.

Sicherheit ist besonders wichtig in einer unberechenbaren Region mit vielen feindlichen Kräften, die voraussichtlich alles unternehmen werden, um Extremisten zu stärken und jedes Friedensabkommen zu untergraben. Keine der Seiten kann es sich leisten, den Bedrohungen, mit denen sie konfrontiert sind, gegenüber blauäugig zu sein.

Die Bedrohungen, denen Israel ausgesetzt ist, sind real und äußerst schwerwiegend. Daher darf, vom israelischen Standpunkt her gesehen, kein Friedensabkommen die Fähigkeit Israels, sich vor ihnen zu schützen, beeinträchtigen – sondern es sollte im Idealfall seine Möglichkeiten stärken.

Seit der Gründung Israels im Jahr 1948 bis zum Krieg von 1967 war die Sicherheitsstrategie Israels von der Doktrin eines Präventivschlags geprägt.

Weil das Land so klein und schmal ist und die Ballungszentren so nahe an Grenzen zu feindlichen Ländern liegen, war Israel gezwungen, den Krieg durch Präventivschläge auf Gebiete des Feindes zu führen.

Dieser Ansatz hat den jungen Staat Israel in seinen ersten zwei Jahrzehnten erfolgreich geschützt. Israels Sieg im Krieg von 1967 gab ihm die Kontrolle über das Westjordanland, den Gazastreifen, die Sinai-Wüste und die Golan-Höhen und sicherte dem Staat einen territorialen Puffer gegen Angriffe auf seine östlichen, südlichen und nördlichen Fronten, was einer neuen Strategie der “territorialen strategischen Tiefe” den Weg gebahnt hat.

Die Strategie wurde in einer Zeit entwickelt, als die primäre Bedrohung Israels ein konventioneller militärischer Angriff war, vor allem durch Panzer und Bodentruppen, die verschiedener arabische Länder an seiner östlichen Grenze stationiert hatten.

Das Konzept der territorialen strategischen Tiefe rechtfertigt die militärische Präsenz Israels in einem großen Landstrich der Westbank, einschließlich des Jordan-Tals,  um aus dem Osten kommende Bodentruppen abzuwehren und den Schmuggel von Waffen und anderen Güter über Jordanien zu verhindern; außerdem eine erweiterte Schutzhülle um die Hauptstadt  Jerusalem, welche unmittelbar von den Demarkationslinien von 1967 umzingelt liegt und für Angriffe anfällig ist; eine territoriale Pufferzone entlang der Linien von 1967, um wichtige israelische Infrastruktur- und Bevölkerungszentren zu schützen; die Kontrolle des Judäa-Hochlandes, von wo aus ein Großteil der israelischen Bevölkerung, Handels- und Industriegebiete sowie der Ben-Gurion-Flughafen überblickt werden können; einen Korridor entlang der Westbank, um Truppenbewegungen in Richtung Jordan vornehmen zu können; und die Kontrolle über das Straßennetz in der Westbank, um dort Streitkräfte schnell bewegen zu können.

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