Die Gaza-Blockade

Seit die Hamas im Jahr 2006, ein Jahr nach der vollständigen Evakuierung aller israelischen Bürger und Siedlungen, die Macht im Gaza-Streifen übernahm, verhängte Israel eine Seeblockade, wobei die Rechtfertigung und Notwendigkeit dieses Schritts sich aus der Tatsache ergab, dass dieser Landstreifen von einer feindlichen Macht regiert wird.

Es besteht kein Zweifel, dass die fundamental islamistische Terrororganisation Hamas, welche die Macht in Gaza ausübt, der schieren Existenz Israels feindlich gegenübersteht und wiederholt zivile Ziele in Israel mit Waffen bombardiert hat, die über den Seeweg in den Gazastreifen geschmuggelt worden waren.

Nach dem Völkerrecht und nach einem gesunden Menschenverstand hat Israel das Recht sicherzustellen, dass ein feindliches Regime kein Kriegsmaterial geliefert bekommt.

Obwohl Israel berechtigterweise die Seeblockade des Gazastreifens erzwingt, stellt es sicher, dass jeweils von Sonntag bis Donnerstag etwa 250 bis 280 Lkw-Ladungen in den Gazastreifen gelangen, so dass rund 6000 Tonnen Waren und Materialien durch den Kerem Shalom -Landübergang in den Gazastreifen geliefert werden.

Wegen der von den palästinensischen Behörden künstlich niedrig gehaltenen Bestellungen aus dem Gaza-Streifen wird die Übergangskapazität der Lkw-Ladungen absichtlich nicht erhöht.

Eine Überprüfungskommission der Vereinten Nationen stellte fest, dass Israels Seeblockade des Gazastreifens legal und angemessen ist. Israel hat die Existenz der Blockade sowie ihre exakten Bedingungen durch offizielle internationale Behörden des maritimen Verkehrs veröffentlicht.