Palästinensische Friedensverweigerung

Warum lehnen die Palästinenser einen Friedensvertrag mit Israel ab?

Ein Friedensabkommen bedeutet das Ende des Konflikts oder würde zumindest eine Versprechung bedeuten, den Konflikt zu beenden und die Existenz Israels zu akzeptieren. Die palästinensische Führung will aber zuerst den eigenen Staat, so dass sie den Konflikt aus einer stärkeren Position heraus weiter managen können. Insbesondere will sie einen Staat, will aber das “Recht auf Rückkehr” keineswegs aufgeben und möchte, dass die Flüchtlinge nicht in ihren Staat, sondern nach Israel zurückkehren. Israel seinerseits würde dem bei den Verhandlungen nie zustimmen. Das ist der wahre Grund dafür, dass die Palästinenser einen Staat ohne Verhandlungen und ohne Friedensvertrag wollen und nicht zu Kompromissen bereit sind. Die Verhandlungen nutzen sie aus, um Interimskonzessionen zu erzwingen.

Die Palästinenser haben mindestens dreimal den Erhalt eines eigenen Staates verweigert, als er ihnen angeboten wurde, das letzte Mal vor einigen Jahren.

Einige Fakten, die der Weltöffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sind:

1. Im Jahr 2008, nach extensiven Vorbereitungsgesprächen, traf der damalige israelische Ministerpräsidenten Ehud Olmert mit dem Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zusammen und schlug ihm einen umfassenden Friedensplan vor. Olmerts Plan wollte die großen israelischen Siedlungsblöcke Israel einverleiben und im Gegenzug gleichgroße und gleichwertige israelische Landstreiche an die Palästinenser abtreten  Die Stadt Jerusalem sollte demnach geteilt werden.

Zahlreiche isolierte Siedlungen, darunter Ofra, Elon Moreh, Beit El und Kiryat Arba würden evakuiert werden und Hebron aufgegeben. Zehntausende Siedler müssten entwurzelt werden. Olmert sagte sogar, er hätte präliminäre Abmachungen mit Abbas über eine Anzahl der Flüchtlinge und deren Anspruch auf ein “Recht auf Rückkehr” erreicht.

2. Im Sommer 2000 war US-Präsident Bill Clinton der Gastgeber bei intensiven Friedensverhandlungen in Camp David zwischen dem Palästinenser-Führer Yasser Arafat und Israels Premierminister Ehud Barak. Sie gipfelten in einem umfassenden Friedensplan, bekannt als “Clinton-Parameter”. Der Plan ähnelte dem späteren Olmert-Plan, war aber weniger umfangreich.

Trotz der riesigen Zugeständnisse und Verzichte, die der Plan von Israel verlangte, akzeptierte Premierminister Barak Präsident Clintons Vorschlag, während Arafat sich weigerte, nach Hause zurückkehrte und eine neue Terrorkampagne gegen israelische Zivilisten eröffnete (die zweite Intifada).

Trotz der Gewaltanwendung der Gegenseite verhandelte Premierminister Barak weiterhin bis zum Ende seiner Amtszeit. Einen Höhepunkt bildete der israelische Vorschlag in Taba, der den Clinton-Plan noch erweiterte. Barak bot den Palästinensern an, den ganzen Gazastreifen und fast das ganze Westjordanland zu räumen, verzichtete auf die israelische Kontrolle über die Grenze zu Jordanien im angrenzendem Jordantal und schlug einen Tausch von Gebieten vor, indem drei Siedlungsblöcke gegen ein entsprechend großes und gleichwertiges Gebiet im israelischen Territorium an den palästinensischen Staat abgetreten worden wären.

3. Die UN-Resolution 181, die Teilungsresolution vom November 1947, sprach von der Erschaffung eines jüdischen und eines arabischen Staates in dem zu diesem Zeitpunkt unter britischem Mandat verwalteten Palästina. Alle arabischen Länder und die hohe arabische Kommission in Palästina weigerten sich, den Entschluss anzunehmen, und drohten mit Krieg, um die Umsetzung der Resolution zu verhindern, während die Jewish Agency, welche die jüdische Bevölkerung im mandatorischen Palästina vertrat, den Plan genehmigte.

Die Araber hielten ihr Wort und eröffneten einen Krieg gegen die Juden in Palästina, was eine schlichte Verletzung der Resolution 181 und gleichzeitig der UN-Charta war. Überraschenderweise und gegen alle Wahrscheinlichkeit überstanden die Juden die ersten Anstürme und konnten den Krieg schließlich gewinnen.

Hätten die die Araber die Teilungsresolution akzeptiert und die UN-Charta nicht durch Angriffe auf Israel verletzt, gäbe es seit 63 Jahren einen palästinensischen Staat neben Israel und es hätte keinen einzigen palästinensischen Flüchtling gegeben.

Genau wie heute scheint der arabischen Seite schon damals, mehr an der Ablehnung der Existenz des jüdischen Staates als an der Schaffung eines eigenen palästinensischen Staates gelegen zu haben.

Außer den drei oben genannten verpassten Möglichkeiten gab es noch andere, die ebenfalls nicht wahrgenommen wurden:

- Im Rahmen des Camp-David-Abkommens von 1978 zwischen Israel und Ägypten sollte eine palästinensische Autonomie in den Gebieten der West Bank und Gaza gebildet werden. Der ägyptische Präsident Anwar Sadat flehte die PLO und Yasir Arafat an, zu akzeptieren, was er mit Israel ausgehandelt hatte, und Gespräche mit Israel aufzunehmen, was aber entschieden abgelehnt wurde.

- Auch der US-Präsident Jimmy Carter versuchte moderate Palästinenser zu überzeugen, an der Konferenz von Kairo teilzunehmen. Arafat weigerte sich und tat alles, was er konnte, um den ägyptischen Präsidenten Sadat und das Camp-David-Abkommen zu unterminieren; bewaffnete PLO Mitglieder ermordeten sogar Palästinenser im Westjordanland, die die Bemühungen Sadats unterstützten.

Das palästinensische Volk hat viele Gründe, frustriert zu sein, das Objekt ihrer Frustration sollte aber nicht Israel, sondern sollten ihre eigenen Führer sein. Denn diese waren es, die eine Gelegenheit nach der anderen über Bord geworfen haben, einen palästinensischen Staat aufzubauen. Das, obwohl sie behaupten, ein eigener Staat sei ihr allergrößter Wunsch.