Israel und die Vereinten Nationen

Obwohl die Vereinten Nationen eine entscheidende Rolle in der Gründung des Staates Israel gespielt haben, ist die spätere Geschichte der UNO  von  anhaltender Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Staat geprägt.

Die Vereinten Nationen verabschiedeten mehr Resolutionen, die darauf abzielen, Israel zu isolieren, als Resolutionen, die Völkermord, Krieg und Menschenrechtsverletzungen in der ganzen Welt  verurteilen.

Seit den späten 1960er Jahren begann sich das volle Gewicht der Vereinten Nationen allmählich, aber sicher und bewusst gegen das Land zu wenden, das nur zwei Jahrzehnte zuvor durch die eigene Resolution der Generalversammlung ins Leben gerufen worden war.

Die Kampagne, Israel in jedem UNO- und internationalem Forum zu dämonisieren und zu delegitimieren, wurde von den arabischen Staaten zusammen mit der Sowjetunion initiiert und von der “automatischen Mehrheit” der dritten Welt-Mitgliedstaaten unterstützt.

Die Diskriminierung Israels kann nicht nur als ein geringfügiger Verstoß oder eine beschränkte Belästigung und Interessenverletzung nur derjenigen betrachtet werden, die für eine Gleichberechtigung des jüdischen Volks und des jüdischen Staats auftreten. In der Tat wirkt sich die Besessenheit dieser Weltorganisation, bei jeder sich ergebenden oder herbeigeführten Gelegenheit gegen Israel zu stimmen und es zu verurteilen, direkt auf alle Bürger der Welt aus. Das bedeutet sowohl eine schwere Verletzung der Gleichheitsprinzipien, die durch die UNO-Charta und die universelle Erklärung der Menschenrechte garantiert ist, als auch ein Hindernis zur Implementierung des eigentlichen Mandats der Organisation selbst.

Es gibt drei spezielle UN-Ausschüsse, die der palästinensischen Causa gewidmet sind. Der älteste ist das 1986 gegründete Special Committee to Investigate Israeli Practices Affecting the Human Rights of the Palestinian People and Other Arabs of the Occupied Territories (Sonderausschuss zur Untersuchung israelischer Praktiken mit Auswirkungen auf die Menschenrechte der Palästinenser und anderer Araber in den besetzten Gebieten).

Im Jahr 1975 fügte die Generalversammlung das Committee on the Exercise of the Inalienable Rights of the Palestinian People (Ausschuss über die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes) hinzu. Als Unterstützung der Aufgaben dieses Ausschusses wurde die Abteilung für palästinensische Rechte gegründet, die im Rahmen des UNO-Sekretariats agiert. Diese 16-köpfige Abteilung verfügt über ein millionenschweres Budget, das sie zur unaufhörlichen Förderung der anti-israelischen Propaganda in der ganzen Welt verwendet.

 

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