Der israelische Staatspräsident

Der Präsident des Staates Israel ist das Staatsoberhaupt.

Der Posten ist weitgehend unpolitisch und hat hauptsächlich repräsentative Bedeutung, während die echte Exekutivgewalt sich in den Händen des Ministerpräsidenten konzentriert.

Der Präsident wird für eine Amtszeit von sieben Jahren von einer Mehrheit der Knesset, dem Parlament, gewählt. Der Präsident kann für nur eine weitere aufeinander folgende Amtszeit wiedergewählt werden. Der Präsident erfüllt seine Amtsaufgaben auf der Basis des Grundgesetzes und nach anderen Gesetzen.

Der Präsident ernennt hohe Staatsbeamte von besonderer Bedeutung, die unabhängig bleiben müssen, wie den Vorsitzenden des Staatsrechnungshofs, den Gouverneur der Nationalbank, den Präsidenten und Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs oder seine Richter.

Der Präsident akkreditiert die israelischen Gesandten im Ausland und akzeptiert die Akkreditierungen der ausländischen Botschafter in Israel. Er unterschreibt jedes von der Knesset verabschiedete Gesetz sowie Verträge und Vereinbarungen mit dem Ausland, die von der Knesset ratifiziert worden sind.

Der Präsident bleibt im ständigen Kontakt mit der Regierung durch regelmäßige Gespräche mit Beamten, Berichten aus den Regierungssitzungen und durch regelmäßige umfassende Informationen von den verschiedenen Regierungsbehörden.

Der Präsident ist allein berechtigt, verurteilte zivile Bürger und Soldaten zu begnadigen, Urteile zu suspendieren oder Amnestie zu erklären.

Aufgrund seiner gehobenen Position repräsentiert der Präsident nicht nur Israel, sondern das ganze jüdische Volk. So übernimmt er unterschiedliche Aufgaben und Tätigkeiten, die über die im Gesetz festgelegten hinausgehen.

Er pflegt Kontakte mit jüdischen Führern in der Diaspora und empfängt hochrangige Besucher aus dem Ausland. Er fördert kulturelle und pädagogische Tätigkeit in Israel sowie zur Verbesserung der jüdischen und zionistischen Bildung für die Jugend in der Diaspora, um ihre Einwanderung nach Israel zu fördern.

Er bemüht sich um die Lösung sozialer Probleme um die Stärkung der  schwächeren Schichten der Bevölkerung. Er unternimmt oft Reisen im Land und unterhält enge Beziehungen zu allen Segmenten der Bevölkerung.

 

Additional information

List of Israeli Presidents
en.wikipedia.org/wiki/List_of_Presidents_of_Israel

Basic Law: The President of the State
www.knesset.gov.il/laws/special/eng/basic12_eng.htm

The Israeli Presidential conference
www.presidentconf.org.il/2013/en/about.asp

Image Bank

Emblem of the State of Israel President Shimon Peres

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