Die Knesset

Israels Lagislative ist das Parlament, Knesset genannt. Die Knesset befindet sich in Jerusalem und hat 120 Mitglieder. Die Knesset-Mitglieder sind Vertreter politischer Parteien, die in den Parlamentswahlen alle 4 Jahre gewählt werden. Stimmberechtigt sind alle Bürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.

Das Einhaus-Parlament bestimmt die Gesetze, überwacht die Regierungsarbeit und kann sich selbst auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Der Name Knesset leitet sich historisch von der “großen Synode“ ab und bedeutet „Versammlung“.

Nach dem am 12. Februar 1958 genehmigten Grundgesetz ist die Knesset das israelische Repräsentantenhaus / Parlament / gesetzgebende Körperschaft mit dem Sitz in Jerusalem, bestehend aus 120 Mitgliedern. Dieses Gesetz befasst sich auch mit dem Wahlsystem, dem aktiven und passiven Wahlrecht, der Arbeitsweise der Knesset, der Organisation der Ausschüsse usw.

Es gibt verschiedene Arten der Ausschüsse: ständige Ausschüsse, wie Finanzausschuss, Außen- und Sicherheitsausschuss, Innen- und Umwelt-Ausschuss, Arbeit-, Wohfahrt- und Gesundheitsausschuss. Sie novellieren vorhandene Gesetze und können auch neue initiieren. Ihre Aufgabe ist auch, die Exekutive, also die Regierung, zu kontrollieren.

Sonderausschüsse, wie der öffentliche Petitionsausschuss, werden vorübergehend zur Behandlung einer bestimmten Angelegenheit ernannt. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse befassen sich ad hoc mit Fragen von besonderer nationaler Bedeutung.

Ein anderer Ausschuss ist die Ethik-Kommission. Der Großteil der Arbeit der Knesset wird im Plenum bewältigt.

 

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